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Das EMU organisiert den gemeinsamen Einkauf von niedergelassenen Urologen und stellt bestimmte Dienstleistungen für niedergelassene Urologen zur Verfügung (z.B. Administration von Webseiten oder Organisation von Veranstaltungen).

AGBs

Stand: Mai 2018

 

ALLGEMEINES - GELTUNGSBEREICH

Lieferungen, Leistungen und Angebote des Einkauf- und Dienstleistungscenters Mainfranken für Urologen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen.

Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen und dem Kunden im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in dem Kaufvertrag, diesen Bedingungen und Auftragsbestätigung des Einkauf- und Dienstleistungscenters Mainfranken für Urologen schriftlich niedergelegt.

 

ANGEBOT UND VERTRAGSSCHLUSS</h1>

Angebote und Notierungen sind grundsätzlich freibleibend, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben. Einen Zwischenverkauf der Waren behält sich das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen vor.

Mit der Warenbestellung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.

Das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, wir das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

Die Ausfuhr von Erzeugnissen des Einkauf- und Dienstleistungscenters Mainfranken für Urologen in Länder außerhalb der europäischen Gemeinschaft ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Einkauf- und Dienstleistungscenters Mainfranken für Urologen gestattet.

Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht im Rahmen der Verbesserung des jeweiligen Produktes behält sich das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen vor.

 

LIEFER- UND LEISTUNGSZEIT

Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.

Das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen ist berechtigt, Gesamtauslieferungen oder Teillieferungen aufgrund von Kundenaufträgen durchzuführen. Wenn sich durch unvorhergesehene und unverschuldete Ereignisse bei dem Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen oder unseren Vorlieferanten die Lieferung verzögert, verlängert sich die Lieferfrist des Einkauf- und Dienstleistungscenters Mainfranken für Urologen angemessen. Dauern Verzögerungen länger als 2 Wochen oder findet eine Betriebsstilllegung bei dem Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen oder unserem Vorlieferanten statt, so ist das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ein Anspruch auf Schadenersatz wegen verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, es sei denn, sie beruht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung des Einkauf- und Dienstleistungscenters Mainfranken für Urologen oder von Erfüllungsgehilfen des Einkauf- und Dienstleistungscenters Mainfranken für Urologen.

Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht mit der Absendung ab Lager auf den Kunden über. Transportschäden sind dem Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Es muss ein Schadensprotokoll nach den Vorschriften des jeweiligen Frachtführers aufgenommen werden.

 

WIDERRUFS- UND RÜCKGABERECHT BEI FERNABSATZVERTRAG

Der Kunde hat bei Abschluss eines Fernabsatzvertrages das Recht, die Ware innerhalb einer Frist von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückzugeben. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware oder, wenn die Ware nicht als Paket versandt werden kann, durch schriftliche Erklärung des Rücknahmeverlangens ausgeübt werden; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

Der Kunde hat Wertersatz für eine Verschlechterung der Ware zu leisten. Dies gilt nicht, wenn deren Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Der Kunde darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Hierdurch darf hingegen insbesondere bei medizinischen Geräten und Verbandstoffen kein Wertverlust eintreten. Nimmt der Kunde die Ware in Gebrauch, hat er uns den Wertverlust zu ersetzen, der dadurch entsteht, dass die Ware nicht mehr als „neu" oder steril verkauft werden kann.

Werden Umverpackungen medizinischer Artikel oder sonstiger Produkte wie Verbandstoffe, Hygieneartikel oder vergleichbarer Waren, deren einwandfreie Beschaffenheit Voraussetzung ihres bestimmungsgemäßen Gebrauchs sind, beschädigt, geöffnet oder entfernt, besteht das Rückgaberecht nicht.

Sterile Artikel und Diagnostika sind grundsätzlich von der Rückgabe ausgeschlossen.

 

PREISE/ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Der jeweils angebotene Kaufpreis ist bindend. Alle angebotenen Preise verstehen sich in Euro / € zzgl. der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die Preise gelten - wenn nicht anders angegeben - ab Lager Veitshöchheim. Bei einem Auftragswert unter 100,00 € netto wird generell eine Versandpauschale von 4,70 € berechnet. Ab einem Auftragswert von 100,00 € netto erfolgt die Lieferung - falls nicht anders angegeben - frei Haus.

Die Annahme von Wechseln und Schecks behält sich das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen vor bzw. sie erfolgt stets nur erfüllungshalber unter Berechnung aller Kosten und Spesen sowie ohne Gewähr für rechtzeitige Vorlegung und Protesterhebung.

Beim Versendungskauf behält sich das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen vor, bis zu einem Warenwert von 25,00 € eine zusätzliche Versandkostenpauschale von 10,00 € und bei Gefahrgutsendungen, bei Inselsendungen oder Sendungen mit vergleichbarem zusätzlichem Aufwand Sperrkosten, Fracht- und Lieferkosten in Rechnung zu stellen. Diese Kosten sind aufwandsabhängig. Das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen teilt sie im Einzelfall auf Anfrage vor Ausführung des Versendungskaufs mit.

Bei getrennter Rechnungs- und Lieferanschrift erhebt das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen eine zusätzliche Aufwandsgebühr von 5,00 € pro Auftrag.

Der Kunde kann den Kaufpreis per Vorkasse oder Rechnung bezahlen. Das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen behält sich vor, bei Neukunden per Vorauskasse zu liefern.

Der Käufer ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von dem Verkäufer anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

 

GEWÄHRLEISTUNG

Ist die gekaufte Sache mit einem vom Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen zu vertretenen Mangel behaftet, so hat der Käufer zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Er hat dem Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen für die von ihm gewählte Art der Nacherfüllung eine angemessene Frist zu gewähren. Das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen.

Schadensersatz kann der Käufer erst verlangen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung vom Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen, von gesetzlichen Vertretern des Einkauf- und Dienstleistungscenters Mainfranken für Urologen oder von Erfüllungsgehilfen des Einkauf- und Dienstleistungscenters Mainfranken für Urologen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist beruhen.

Das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer Kardinalpflicht betrifft. Das Gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung; Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Einkauf- und Dienstleistungscenters Mainfranken für Urologen.

Handelt es sich bei dem Mangel um einen offensichtlichen Mangel, der auch für einen nicht fachkundigen Kunden leicht erkennbar ist, so ist dem Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen der Mangel innerhalb einer Frist von zwei Wochen schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Anzeige, ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Maßgeblich für die Wahrung dieser Frist ist die Absendung der Unterrichtung an das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen.

Erhält der Käufer eine mangelhafte Montage- oder Betriebsanleitung, ist das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montage- oder Betriebsanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montage- oder Betriebsanleitung der ordnungsgemäßen Montage oder dem ordnungsgemäßen Betrieb entgegensteht.

Es gelten ausschließlich die Herstellergarantien. Wurde der Käufer durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast.

 

URHEBERRECHTE

An allen Katalogtexten, Fotografien und Gestaltungen des Einkauf- und Dienstleistungscenters Mainfranken für Urologen beansprucht das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen sein Urheberrecht. Anderweitige Verwertungen dieser Texte und Abbildungen durch Kunden des Einkauf- und Dienstleistungscenters Mainfranken für Urologen oder sonstige Dritte Personen, auch nur auszugsweise, bedürfen ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung des Einkauf- und Dienstleistungscenters Mainfranken für Urologen. Ausgewiesene Marken, Markennamen, Warenzeichen, etc. gehören ihren jeweiligen Eigentümern.

 

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrecht finden keine Anwendungen.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen dem Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen und dem Kunden einschließlich dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Das Einkauf- und Dienstleistungscenter Mainfranken für Urologen weist darauf hin, dass die Kundendaten getrennt als Bestands- und Abrechnungsdaten im Rahmen der gültigen datenschutzrechtlichen Regelungen gespeichert werden.